Allgemeine Geschäftsbedingungen

Anastasia Tsarchatzidou

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

 

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmung

 

(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen (nachfolgend: AGB) gelten für alle Verträge, die der Webshop-Anbieter (nachfolgend Anbieter) mit Verbrauchern (nachfolgend Kunde) im Rahmen seines elektronischen Bestelldienstes abschließt.

(2) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

 

§ 2 Vertragsschluss, Angebot und Annahme

 

(1) Die im Webshop präsentierten Warenangebote sind freibleibend und keine Vertragsangebote im Rechtssinne. Durch Anklicken des Buttons „In den Warenkorb legen“ kann der Kunde die jeweiligen Waren in den virtuellen Warenkorb legen. Dieser Vorgang ist unverbindlich und stellt kein Vertragsangebot des Kunden dar.

(2) Vor Abgabe eines verbindlichen Vertragsangebots wird der Inhalt der Bestellung einschließlich der Kundendaten auf einer Übersichtsseite zusammengefasst. Der Kunde kann dort sämtliche Bestelldaten einsehen und über die vorgesehenen Änderungsfelder berichtigen.

(3) Durch Anklicken des Buttons „Bestellung abschicken“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Das Angebot kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Anklicken des Buttons „AGB akzeptieren“ diese AGB akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.

(4) Der Anbieter schickt dem Kunden unverzüglich nach Erhalt des Angebots eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, die den Eingang der Bestellung bestätigt und deren Einzelheiten wiedergeben (Zugangsbestätigung). Die Zugangsbestätigung dokumentiert lediglich den Eingang der Bestellung beim Anbieter und stellt keine Vertragsannahme dar. Ein Kaufvertrag kommt erst durch Zusendung einer gesonderten Auftragsbestätigung oder durch Warenlieferung zustande.

(5) Der Kunde kann diese AGB jederzeit über die Felder „Speichern“ oder „Drucken“ am Fuß dieser Seite abspeichern bzw. ausdrucken. Den Inhalt seiner Bestellung kann der Kunde unmittelbar nach Abgabe seiner Bestellung abspeichern und/oder ausdrucken und auch später jederzeit über die Funktion „Mein Konto“ einsehen.

(6) Ferner wird der Anbieter dem Kunden die Vertragsbestimmungen einschließlich dieser AGB nach Abgabe der Bestellung spätestens mit Lieferung der Ware in Textform zur Verfügung stellen.

 

§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit

 

(1) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden die von ihm ausgewählten Waren dauerhaft nicht verfügbar, so teilt dies der Anbieter dem Kunden mit und sieht von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

(2) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden die von ihm ausgewählten Waren nur vorübergehend nicht verfügbar, so wird auch dies dem Kunden in einer Auftragsbestätigung zusammen mit einer voraussichtlichen Lieferzeit mitgeteilt. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen ab Bestelldatum haben sowohl der Anbieter als auch der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall werden bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich zurückerstattet.

§ 4 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Anbieters.

§ 5 Preise und Versandkosten

(1) Die auf der Website des Anbieters angegebenen Warenpreise enthalten die jeweils gültige gesetzliche Umsatzsteuer.

(2) Der Versand der Ware erfolgt per Postversand. Die Versandkosten werden dem Kunden vor Abgabe seiner Bestellung im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen.

§ 6 Zahlungsmodalitäten

(1) Die Zahlung des Kaufpreises ist mit Vertragsabschluss fällig.

(2) Der Kunde kann die Zahlung per Vorkasse, Nachnahme, Lastschrifteinzug, Kreditkarte oder auf Rechnung vornehmen. Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Lieferung nur gegen Nachnahme (Sofortzahlung bei Lieferung) durchzuführen.

(3) Wird dem Anbieter nach Vertragsschluss bekannt, dass die Zahlung wegen mangelnder Leistungsfähigkeit des Kunden gefährdet ist, ist er berechtigt, Vorkasse zu verlangen oder, wenn er erfolglos eine Frist zur Kaufpreiszahlung gesetzt hat, vom Vertrag zurückzutreten.

(4) Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen zu. Zur Ausübung von Zurückbehaltungsrechten ist der Kunde nur berechtigt, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 7 Sachmängelgewährleistung, Garantie

(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel grundsätzlich nach den hierfür geltenden Vorschriften, insbesondere den §§ 434 ff, §§ 474 ff. BGB.

(2) Garantien bestehen nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung des Anbieters zu der jeweiligen Ware abgegeben wurden.

§ 8 Schadensersatzhaftung

(1) Der Anbieter haftet stets für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

(2) Für einfache Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung jedoch auf Schäden begrenzt, mit deren Entstehung der Anbieter nach den bei Vertragsschluss bekannten Umständen typischerweise rechnen musste.

(3) Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit der Anbieter eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat sowie für Schäden, die nach dem Produkthaftungsgesetz zu ersetzen sind, und für Schäden an Leben, Körper oder der Gesundheit.

§ 9 Widerrufsrecht des Verbrauchers

(1) Der Kunde hat ein Widerrufsrecht, über das der Anbieter den Kunden in der automatischen Empfangsbestätigung per E-Mail (Zugangsbestätigung) belehrt. Nähere Einzelheiten ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung, die auf der Website des Anbieters jederzeit über den Button „Widerrufsbelehrung“ abgerufen und dort vom Kunden durch Anklicken der Felder „Speichern“ oder „Drucken“ am Fuß dieser Seite abgespeichert und/oder ausgedruckt werden kann.

(2) Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er dem Anbieter insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.

(3) Paketversandfähige Waren sind im Falle eines wirksamen Widerrufs auf Kosten und Gefahr des Anbieters an dessen Adresse zurückzusenden. Abweichend hiervon trägt der Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Bruttokaufpreis der zurückzusenden Ware einen Betrag von 40,00 EUR nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Waren werden beim Kunden abgeholt.

 

§ 10 Datenschutz

 

(1) Der Anbieter erhebt und speichert im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Er beachtet dabei die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telediensten erforderlich ist.

(2) Ohne Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Daten des Kunden nicht für Werbung oder Markt- und Meinungsforschung nutzen.

(3) Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, gespeicherte Daten unter dem Button „Meine Daten“ abzurufen, diese zu ändern oder zu löschen.

(4) Nähere Einzelheiten zur Datenverarbeitung ergeben sich aus der Datenschutzerklärung, die auf der Internetseite des Anbieters jederzeit über den Button „Datenschutz“ in druck- und speichbarer Form abrufbar ist. Der Kunde erhält auf Anforderung jederzeit Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten.

§ 11 Schlussbestimmung

(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

(2) Der Vertrag bleibt auch bei Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich.

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

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Zusätzlich können angegeben werden Telefaxnummer, E-Mail-Adresse und/oder, wenn der Verbraucher eine Bestätigung seiner Widerrufserklärung an den Unternehmer erhält, auch eine Internet-Adresse. Nicht anzugeben ist eine Telefon- oder Handynummer des Widerrufsadressaten].

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück-zugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paket-versandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversand-fähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

 

Die Widerrufsfrist beginnt,

  • wenn dem Verbraucher spätestens bei Vertragsschluss eine Widerrufsbelehrung in Textform mitgeteilt worden ist,

  • jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten gem. Artikel 246 § 2 i.V.m. § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie sonstiger Anbieterpflichten gem. § 312 g Abs. 1 Satz 1 BGB.

 

Weiterhin gilt es zu beachten, dass die Widerrufsbelehrung deutlich gestaltet sein und dem Verbraucher seine wesentlichen Rechte deutlich machen muss. Um den Unternehmern die Formulierung einer ordnungsgemäßen Widerrufsbelehrung zu erleichtern, sieht die Anlage 1 zu Art. 246 § 2 Abs. 3 Satz 1 EGBGB eine Musterbelehrung vor. Obligatorisch ist die Musterbelehrung nicht, sie entspricht aber von der Gestaltung und vom Inhalt her den gesetzlichen Anforderungen.

Ergänzend ist darauf hinzuweisen, dass die Abwälzung der regelmäßigen Rücksendekosten auf den Verbraucher eine entsprechende Vertragsvereinbarung voraussetzt. Diese kann – bei Vorliegen der Einbeziehungsvoraussetzungen – auch in den Webshop-AGB getroffen werden. Nicht genügend ist der bloße Hinweis auf die Verlagerung der Rücksendekosten in einer Widerrufsbelehrung.

 

Rückgaberecht

Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:

 

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Rückgabefolgen

Im Fall einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Sache und für Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile), die nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand herausgegeben werden können, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.

 

DATENSCHUTZERKLÄRUNG

Verarbeitung Ihrer Daten

Bei Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages werden von uns Daten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen erhoben, gespeichert und verarbeitet. Beim Besuch unseres Internetangebotes werden die aktuell von Ihrem PC verwendete IP-Adresse, Datum und Uhrzeit, der Browsertyp und das Betriebssystem Ihres PC sowie die von Ihnen betrachteten Seiten protokolliert. Rückschlüsse auf personenbezogene Daten sind uns damit jedoch nicht möglich und auch nicht beabsichtigt.

Die personenbezogenen Daten, die Sie uns z. B. bei einer Bestellung oder per E-Mail mitteilen (z. B. Ihr Name und Ihre Kontaktdaten), werden nur zur Korrespondenz mit Ihnen und nur für den Zweck verarbeitet, zu dem Sie uns die Daten zur Verfügung gestellt haben. Wir geben Ihre Daten nur an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen weiter, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir Ihre Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weiter.

 

Wir versichern, dass wir Ihre personenbezogenen Daten im Übrigen nicht an Dritte weitergeben, es sei denn, dass wir dazu gesetzlich verpflichtet wären oder Sie vorher ausdrücklich eingewilligt haben. Soweit wir zur Durchführung und Abwicklung von Verarbeitungsprozessen Dienstleistungen Dritter in Anspruch nehmen, werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes eingehalten.

 

Dauer der Speicherung

Personenbezogene Daten, die uns über unsere Website mitgeteilt worden sind, werden nur so lange gespeichert, bis der Zweck erfüllt ist, zu dem sie uns anvertraut wurden. Soweit handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen zu beachten sind, kann die Dauer der Speicherung bestimmter Daten bis zu 10 Jahre betragen.

 

Ihre Rechte

Sollten Sie mit der Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten nicht mehr einverstanden oder diese unrichtig geworden sein, werden wir auf eine entsprechende Weisung hin im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die Löschung, Korrektur oder Sperrung Ihrer Daten veranlassen. Auf Wunsch erhalten Sie unentgeltlich Auskunft über alle personenbezogenen Daten, die wir über Sie gespeichert haben. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, für Auskünfte, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten werden Sie sich bitte an:

 

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